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Angaben gemäß § 5 TMG

Sören Platten
Große Elbstraße 58
22767 Hamburg

Telefon: 0177 3910404
E-Mail: info@spd-altona-altstadt.de

Bildrechte:
Foto Dr. Peter Tschentscher (c) Christine Rogge
Foto Dr. Peter Tschentscher (Ronald Sawatzki / Senatskanzlei Hamburg)
weitere Fotos eigene Quellen SPD Altona Altstadt

Disclaimer – rechtliche Hinweise

§ 1 Warnhinweis zu Inhalten
Die kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte dieser Webseite wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter dieser Webseite übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten kostenlosen und frei zugänglichen journalistischen Ratgeber und Nachrichten. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Allein durch den Aufruf der kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande, insoweit fehlt es am Rechtsbindungswillen des Anbieters.

§ 2 Externe Links
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§ 3 Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

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§ 4 Besondere Nutzungsbedingungen
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Paragraphen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

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Datenschutz

Wir informieren Sie nachfolgend gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzrechts (insb. gemäß BDSG n.F. und der europäischen Datenschutz-Grundverordnung ‚DS-GVO‘) über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten durch unser Unternehmen. Diese Datenschutzerklärung gilt auch für unsere Websites und Sozial-Media-Profile. Bezüglich der Definition von Begriffen wie etwa „personenbezogene Daten“ oder „Verarbeitung“ verweisen wir auf Art. 4 DS-GVO.

Name und Kontaktdaten des / der Verantwortlichen
Unser/e Verantwortliche/r (nachfolgend „Verantwortlicher“) i.S.d. Art. 4 Zif. 7 DS-GVO ist:

SPD Altona Altstadt
Große Elbstraße 50
22767, Hamburg, Deutschland
Vorsitzender: Sören Platten
E-Mail-Adresse: info@spd-altona-altstadt.de

Datenarten, Zwecke der Verarbeitung und Kategorien betroffener Personen
Nachfolgend informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.

1. Arten der Daten, die wir verarbeiten
Nutzungsdaten (Zugriffszeiten, besuchte Websites etc.), Bestandsdaten (Name, Adresse etc.), Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail, Fax etc.),

2. Zwecke der Verarbeitung nach Art. 13 Abs. 1 c) DS-GVO
Website technisch und wirtschaftlich optimieren, Optimierung und statistische Auswertung unserer Dienste, Nutzererfahrung verbessern, Website benutzerfreundlich gestalten, Erstellung von Statistiken, Vermeidung von SPAM und Missbrauch, Kontaktanfragen abwickeln, Websites mit Funktionen und Inhalten bereitstellen,

3. Kategorien der betroffenen Personen nach Art. 13 Abs. 1 e) DS-GVO
Besucher/Nutzer der Website,

Die betroffenen Personen werden zusammenfassend als „Nutzer“ bezeichnet.

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten
Nachfolgend Informieren wir Sie über die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten:

Wenn wir Ihre Einwilligung für die Verarbeitung personenbezogenen Daten eingeholt haben, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der wir unterliegen (z.B. gesetzliche Aufbewahrungspflichten), so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DS-GVO Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung erforderlich, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d) DS-GVO Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung unserer oder der berechtigten Interessen eines Dritten erforderlich und überwiegen diesbezüglich Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten nicht, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO Rechtsgrundlage.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte und Auftragsverarbeiter
Ohne Ihre Einwilligung geben wir grundsätzlich keine Daten an Dritte weiter. Sollte dies doch der Fall sein, dann erfolgt die Weitergabe auf der Grundlage der zuvor genannten Rechtsgrundlagen z.B. bei der Weitergabe von Daten an Online-Paymentanbieter zur Vertragserfüllung oder aufgrund gerichtlicher Anordnung oder wegen einer gesetzlichen Verpflichtung zur Herausgabe der Daten zum Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum.
Wir setzen zudem Auftragsverarbeiter (externe Dienstleister z.B. zum Webhosting unserer Websites und Datenbanken) zur Verarbeitung Ihrer Daten ein. Wenn im Rahmen einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung an die Auftragsverarbeiter Daten weitergegeben werden, erfolgt dies immer nach Art. 28 DS-GVO. Wir wählen dabei unsere Auftragsverarbeiter sorgfältig aus, kontrollieren diese regelmäßig und haben uns ein Weisungsrecht hinsichtlich der Daten einräumen lassen. Zudem müssen die Auftragsverarbeiter geeignete technische und organisatorische Maßnahmen getroffen haben und die Datenschutzvorschriften gem. BDSG n.F. und DS-GVO einhalten

Datenübermittlung in Drittstaaten
Durch die Verabschiedung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wurde eine einheitliche Grundlage für den Datenschutz in Europa geschaffen. Ihre Daten werden daher vorwiegend durch Unternehmen verarbeitet, für die DS-GVO Anwendung findet. Sollte doch die Verarbeitung durch Dienste Dritter außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums stattfinden, so müssen diese die besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DS-GVO erfüllen. Das bedeutet, die Verarbeitung erfolgt aufgrund besonderer Garantien, wie etwa die von der EU-Kommission offiziell anerkannte Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus oder der Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen, der so genannten „Standardvertragsklauseln“. Bei US-Unternehmen erfüllt die Unterwerfung unter das sog. „Privacy-Shield“, dem Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA, diese Voraussetzungen.

Löschung von Daten und Speicherdauer
Sofern nicht in dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden Ihre personenbezogen Daten gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck für die Speicherung entfällt, es sei denn deren weitere Aufbewahrung ist zu Beweiszwecken erforderlich oder dem stehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Darunter fallen etwa handelsrechtliche Aufbewahrungspflichten von Geschäftsbriefen nach § 257 Abs. 1 HGB (6 Jahre) sowie steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten nach § 147 Abs. 1 AO von Belegen (10 Jahre). Wenn die vorgeschriebene Aufbewahrungsfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung Ihrer Daten, es sei denn die Speicherung ist weiterhin für einen Vertragsabschluss oder zur Vertragserfüllung erforderlich.

Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Wir setzen keine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling ein.

Bereitstellung unserer Website und Erstellung von Logfiles
Wenn Sie unsere Webseite lediglich informatorisch nutzen (also keine Registrierung und auch keine anderweitige Übermittlung von Informationen), erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten: • IP-Adresse;
• Internet-Service-Provider des Nutzers;
• Datum und Uhrzeit des Abrufs;
• Browsertyp;
• Sprache und Browser-Version;
• Inhalt des Abrufs;
• Zeitzone;
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode;
• Datenmenge;
• Websites, von denen die Anforderung kommt;
• Betriebssystem.
Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten von Ihnen findet nicht statt.

Diese Daten dienen dem Zweck der nutzerfreundlichen, funktionsfähigen und sicheren Auslieferung unserer Website an Sie mit Funktionen und Inhalten sowie deren Optimierung und statistischen Auswertung.

Rechtsgrundlage hierfür ist unser in den obigen Zwecken auch liegendes berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DS-GVO.

Wir speichern aus Sicherheitsgründen diese Daten in Server-Logfiles für die Speicherdauer von 90 Tagen. Nach Ablauf dieser Frist werden diese automatisch gelöscht, es sei denn wir benötigen deren Aufbewahrung zu Beweiszwecken bei Angriffen auf die Serverinfrastruktur oder anderen Rechtsverletzungen.

Cookies
Wir verwenden sog. Cookies bei Ihrem Besuch unserer Website. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Wenn Sie unsere Website erneut aufrufen, geben diese Cookies Informationen ab, um Sie automatisch wiederzuerkennen. Die so erlangten Informationen dienen dem Zweck, unsere Webangebote technisch und wirtschaftlich zu optimieren und Ihnen einen leichteren und sicheren Zugang auf unsere Website zu ermöglichen. Wir informieren Sie dazu beim Aufruf unserer Website mittels eines Hinweises auf unsere Datenschutzerklärung über die Verwendung von Cookies zu den zuvor genannten Zwecken und wie Sie dieser widersprechen bzw. deren Speicherung verhindern können („Opt-out“). Unsere Website nutzt Session-Cookies, persistente Cookies und Cookies von Drittanbietern:

• Session-Cookies: Wir verwenden sog. Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung eines Angebots durch denselben Nutzer (z.B. wenn Sie sich eingeloggt haben zur Feststellung Ihres Login-Status). Wenn Sie unsere Seite erneut aufrufen, geben diese Cookies Informationen ab, um Sie automatisch wiederzuerkennen. Die so erlangten Informationen dienen dazu, unsere Angebote zu optimieren und Ihnen einen leichteren Zugang auf unsere Seite zu ermöglichen. Wenn Sie den Browser schließen oder Sie sich ausloggen, werden die Session-Cookies gelöscht.

• Persistente Cookies: Diese werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. In den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers können Sie die Cookies jederzeit löschen.

• Cookies von Drittanbietern (Third-Party-Cookies): Entsprechend Ihren Wünschen können Sie können Ihre Browser-Einstellung konfigurieren und z. B. Die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch an dieser Stelle darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können. Lesen Sie Näheres zu diesen Cookies bei den jeweiligen Datenschutzerklärungen zu den Drittanbietern.

Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. lit. b) DS-GVO, wenn die Cookies zur Vertragsanbahnung z.B. bei Bestellungen gesetzt werden und ansonsten haben wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Funktionalität der Website, so dass in dem Falle Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO Rechtsgrundlage ist.

Widerspruch und „Opt-Out“: Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte können Sie allgemein verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen „keine Cookies akzeptieren“ wählen. Dies kann aber eine Funktionseinschränkung unserer Angebote zur Folge haben. Sie können dem Einsatz von Cookies von Drittanbietern zu Werbezwecken über ein sog. „Opt-out“ über diese amerikanische Website (https://optout.aboutads.info) oder diese europäische Website (http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/) widersprechen.

Kontaktaufnahme per Kontaktformular / E-Mail / Fax / Post
Bei der Kontaktaufnahme mit uns per Kontaktformular, Fax, Post oder E-Mail werden Ihre Angaben zum Zwecke der Abwicklung der Kontaktanfrage verarbeitet.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung von Ihnen Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Kontaktanfrage oder E-Mail, eines Briefes oder Faxes übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO. Der Verantwortliche hat ein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung und Speicherung der Daten, um Anfragen der Nutzer beantworten zu können, zur Beweissicherung aus Haftungsgründen und um ggf. seiner gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bei Geschäftsbriefen nachkommen zu können. Zielt der Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO.

Wir können Ihre Angaben und Kontaktanfrage in unserem Customer-Relationship-Management System („CRM System“) oder einem vergleichbaren System speichern.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Anfragen von Nutzern, die über einen Account bzw. Vertrag mit uns verfügen, speichern wir bis zum Ablauf von zwei Jahren nach Vertragsbeendigung. Im Fall von gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf: Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht.

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung der personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen.

Google AdWords mit Conversion-Tracking
Wir nutzen den Dienst „AdWords mit Conversion-Tracking“ (Google Ireland Limited, Registernr.: 368047, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland), um auf Websites Dritter mittels Anzeige auf unsere Website aufmerksam zu machen. Wenn Sie auf eine Google-Anzeige von uns klicken, wird ein Cookie in Ihrem Browser gespeichert, welcher etwa 30 Tage gültig ist. Wenn Sie danach unsere Website aufrufen, können wir und auch Google anhand des Cookies auswerten, ob Sie unsere Website besucht haben und welche Seite Sie bei uns besucht haben. Hierüber erstellt Google eine Statistik. Der volle Umfang der Datenverarbeitung ist uns nicht bekannt. Die Daten werden auch in die USA übertragen und dort analysiert. Wenn Sie mit einem Google-Account eingeloggt sind, können durch AdWords die Daten Ihrem Account zugeordnet werden. Wenn Sie dies nicht wünschen, müssen Sie sich vor dem Besuch unserer Website ausloggen. Dieses Conversion-Tracking dient dem Zweck der Analyse, Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unserer Werbung und Website.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Analyse, Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unserer Werbung und Website gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO. Google ist nach dem EU-US Privacy Shield zertifiziert: https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Sie können der Installation von Cookies durch Google auf verschiedene Arten widersprechen bzw. diese verhindern:

• Sie können die Cookies in Ihrem Browser durch die Einstellung “keine Cookies akzeptieren” unterbinden, was auch die Cookies von Drittanbietern beinhaltet;

• Sie können direkt bei Google über den Link https://adssettings.google.com das Conversion-Tracking deaktivieren, wobei diese Einstellung nur solange Bestand hat, bis Sie Ihre Cookies löschen.

• Sie können die personalisierten Anzeigen der Drittanbieter, die an der Werbeselbstregulierungsinitiaive “About Ads” teilnehmen über den Link https://optout.aboutads.info für US-Seiten oder für EU-Seiten unter http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/ deaktivieren, wobei diese Einstellung nur solange Bestand hat, bis Sie all Ihre Cookies löschen;

• Sie können durch ein Browser-Plug-in für Chrome, Firefox oder Internet-Explorer unter dem Link https://support.google.com/ads/answer/7395996 dauerhaft Cookies deaktivieren. Diese Deaktivierung kann zur Folge haben, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website mehr vollumfänglich nutzen können.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de und https://services.google.com/sitestats/de.html.

Google AdWords Remarketing / „Ähnliche Zielgruppen“
Wir nutzen die Anwendung Google AdWords Remarketing/ „Ähnliche Zielgruppen“ (Google Ireland Limited, Registernr.: 368047, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland), um auf Websites Dritter und anderen Internetangeboten mittels Anzeige auf unsere Website aufmerksam zu machen. Mit der Remarketing oder „Ähnliche Zielgruppen“ – Funktion in AdWords können wir Sie dort erreichen, wenn Sie unsere Website bereits besucht haben und Sie jeweils mit einer passenden Botschaft per Anzeige ansprechen. Mit Remarketing können wir unsere früheren Besucher erneut auf unsere Website per Klick holen. Wenn Sie bestimmte Seiten von uns besuchen, wird ein Cookie in Ihrem Browser gespeichert, welcher 30 Tage gültig ist. Wenn Sie danach andere Websites bzw. Internetangebote aufrufen, können wir und auch Google anhand des Cookies auswerten, ob Sie unsere Website bereits besucht hatten und Ihre auch dort unsere Werbung anzeigen. Hierüber erstellt Google eine Statistik. Der volle Umfang der Datenverarbeitung ist uns nicht bekannt. Die Daten werden auch in die USA übertragen und dort analysiert. Laut Google findet eine Zusammenführung der, durch das Remarketing erhobenen, Daten mit Ihren ggf. bei Google gespeicherten personenbezogenen Daten nicht statt, sondern diese werden per Pseudonym verarbeitet. Dieses Remarketing dient dem Zweck der Analyse, Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unserer Werbung und Website.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Analyse, Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unserer Werbung und Website gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO. Google ist nach dem EU-US Privacy Shield zertifiziert: https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Sie können der Installation von Cookies durch Google auf verschiedene Arten widersprechen bzw. diese verhindern:

• Sie können die Cookies in Ihrem Browser durch die Einstellung “keine Cookies akzeptieren” unterbinden, was auch die Cookies von Drittanbietern beinhaltet;

• Sie können direkt bei Google über den Link https://adssettings.google.com die personalisierten Anzeigen deaktivieren, wobei diese Einstellung nur solange Bestand hat bis Sie Ihre Cookies löschen.

• Sie können die personalisierten Anzeigen der Drittanbieter, die an der Werbeselbstregulierungsinitiaive “About Ads” teilnehmen über den Link https://optout.aboutads.info für US-Seiten oder für EU-Seiten unter http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/ deaktivieren, wobei diese Einstellung nur solange Bestand hat bis Sie all Ihre Cookies löschen;

• Sie können durch ein Browser-Plug-in für Chrome, Firefox oder Internet-Explorer unter dem Link https://support.google.com/ads/answer/7395996 dauerhaft Cookies deaktivieren. Diese Deaktivierung kann zur Folge haben, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website mehr vollumfänglich nutzen können.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de.

Jetpack (früher: Wordpress.com-Stats)
Wir haben auf unserer Website den Webanalysedienst Jetpack (von Automattic Inc., 60 29 th Street #343, San Francisco, CA 94110–4929, USA; Anbieter der Tracking-Technologie ist: Quantcast Inc., 201 3 rd St, Floor 2, San Francisco, CA 94103–3153, USA) integriert, um die Nutzung unserer Website zu analysieren und zu verbessern. Für die Analyse setzt die Software Cookies auf Ihrem Computer. Die Daten werden auf Servern von Jetpack in den USA übertragen, verarbeitet und gespeichert werden. Wir haben die Erweiterung zur Kürzung Ihrer IP bei Jetpack aktiviert, wodurch eine Personenbezogenheit der Daten nicht mehr möglich. Zudem wird diese IP nicht mit anderen von uns erhobenen Daten zusammengeführt. Automattic Inc. hat sich dem Privacy-Shield unterworfen: https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Diese Daten werden zum Zwecke des Marketings, der Analyse und Optimierung unserer Website gesammelt und gespeichert.

Rechtsgrundlage hierfür ist unser in den obigen Zwecken auch liegendes berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DS-GVO.

Sie können der Datenerhebung und -speicherung jederzeit kostenlos mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Sie können der Installation von Cookies auf verschiedene Arten widersprechen bzw. diese verhindern:

• Sie können die Cookies in Ihrem Browser durch die Einstellung “keine Cookies akzeptieren” unterbinden, was auch die Cookies von Drittanbietern beinhaltet;

Weitere Informationen zur Verhinderung von Cookies finden Sie oben unter „Cookies“.

Google Maps
Wir haben auf unserer Website Karten von „Google Maps“ (Google Ireland Limited, Registernr.: 368047, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) integriert. Damit können wirden Standort von Adressen und eine Anfahrtsbeschreibung direkt auf unserer Website in interaktiven Karten anzeigen und Ihnen die Nutzung dieses Tools ermöglichen.

Bei dem Abruf unserer Website, wo Google Maps integriert ist, wird eine Verbindung zu den Servern von Google in den USA aufgebaut. Hierbei können Ihre IP und Standort an Google übertragen werden. Zudem erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Seite aufgerufen haben. Dies erfolgt auch ohne Nutzerkonto bei Google. Sollten Sie in Ihren Google-Account eingeloggt sein, kann Google die obigen Daten Ihrem Account zuordnen. Wenn Sie dies nicht wünschen, müssen Sie sich bei Ihrem Google-Account ausloggen. Google erstellt aus solchen Daten Nutzerprofile und nutzt diese Daten zum Zwecke der Werbung, Marktforschung oder Optimierung seiner Websites.

Rechtsgrundlage hierfür ist unser in den obigen Zwecken auch liegendes berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DS-GVO.

Sie haben gegenüber Google ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung von Nutzerprofilen. Bitte richten Sie sich deswegen direkt an Google über die unten genannte Datenschutzerklärung. Ein Opt-Out-Widerspruch hinsichtlich der Werbe-Cookies können Sie hier in Ihrem Google-Account vornehmen:
https://adssettings.google.com/authenticated.

In den Nutzungsbedingungen von Google Maps unter https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html und in der Datenschutzerklärung für Werbung von Google unter https://policies.google.com/technologies/ads finden Sie weitere Informationen zur Verwendung von Google Cookies und deren Werbetechnologien, Speicherdauer, Anonymisierung, Standortdaten, Funktionsweise und Ihre Rechte. Allgemeine Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy.

Google ist nach dem EU-US Privacy Shield zertifiziert (https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework) und daher verpflichtet europäisches Datenschutzrecht einzuhalten.

Präsenz in sozialen Medien
Wir unterhalten in sozialen Medien Profile bzw. Fanpages, um mit den dort angeschlossenen und registrierten Nutzern zu kommunizieren und um über unsere Produkte, Angebote und Dienstleistungen zu informieren. Die US-Anbieter sind nach dem sog. Privacy-Shield zertifiziert und damit verpflichtet europäischen Datenschutz einzuhalten. Bei der Nutzung und dem Aufruf unseres Profils im jeweiligen Netzwerk durch Sie gelten die jeweiligen Datenschutzhinweise und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Netzwerks.

Wir verarbeiten Ihre Daten, die Sie uns über diese Netzwerke senden, um mit Ihnen zu kommunizieren und um Ihre dortigen Nachrichten zu beantworten.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Kommunikation mit den Nutzern und unsere Außendarstellung zwecks Werbung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO. Soweit Sie dem Verantwortlichen des sozialen Netzwerks eine Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) und Art. 7 DS-GVO.

Die Datenschutzhinweise, Auskunftsmöglichkeiten und Widerspruchmöglichkeiten (Opt-Out) der jeweiligen Netzwerke finden Sie hier:

• Facebook (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy/, Opt-Out: https://www.facebook.com/settings?tab=ads und http://www.youronlinechoices.com, Privacy Shield: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active.

• Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA) – Datenschutzerklärung/ Opt-Out: http://instagram.com/about/legal/privacy/.

• Twitter (Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA) – Datenschutzerklärung: https://twitter.com/de/privacy, Opt-Out: https://twitter.com/personalization, Privacy Shield: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active.

Social-Media-Plug-ins
Wir setzen auf unserer Webseite Social-Media-Plug-ins von sozialen Netzwerken ein. Dabei nutzen wir die sog. „Zwei-Klick-Lösung“-Shariff von c’t bzw. heise.de. Beim Abruf unserer Website werden dadurch keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins übermittelt. Neben dem Logo bzw. der Marke des sozialen Netzwerks finden Sie einen Regler, mit dem Sie das Plug-in per Klick aktivieren können. Nach der Aktivierung erhält der Anbieter des sozialen Netzwerks die Information, dass Sie unsere Website aufgerufen haben und Ihre personenbezogenen Daten an den Anbieter des Plug-ins übermittelt und dort gespeichert werden. Hierbei handelt es sich um sog. Thirdparty Cookies. Bei einigen Anbietern wie Facebook und XING wird nach deren Angaben Ihre IP nach der Erhebung sofort anonymisiert.

Die über den Nutzer erhobenen Daten speichert der Plug-in-Anbieter als Nutzungsprofile. Diese werden für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website verwendet. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über die Aktivitäten des Nutzers auf unserer Website zu informieren. Dem Nutzer steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei man sich zur Ausübung dieses Rechts an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden muss.

Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist unser berechtigtes Interesse an der Verbesserung und Optimierung unserer Website durch die Steigerung unserer Bekanntheit mittels sozialer Netzwerke sowie die Möglichkeit der Interaktion mit Ihnen und der Nutzer untereinander über soziale Netzwerke gemäß Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DS-GVO.

Auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge haben wir keinen Einfluss. Auch haben wir keine Kenntnis vom Umfang der Datenerhebung, vom Zweck der Verarbeitung und von den Speicherfristen. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

Wir verweisen hinsichtlich des Zwecks und Umfangs der Datenerhebung und Verarbeitung auf die jeweiligen Datenschutzerklärungen der sozialen Netzwerke. Zudem finden Sie dort auch Hinweise zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten.

Facebook
Wir haben auf unserer Website Plug-ins vom sozialen Netzwerk Facebook.com (Firmensitz in der EU: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) im Rahmen der sog. „Zwei-Klick-Lösung“ von Shariff integriert.Diese erkennen Sie am Facebook-Logo „f“ bzw. dem Zusatz „Like“, „Gefällt mir“ oder „Share“.

Sobald Sie willentlich das Facebook-Plug-in aktivieren, wird hierbei eine Verbindung von Ihrem Browser zu den Servern von Facebook hergestellt. Dabei erhält Facebook die Information, einschließlich Ihrer IP, dass Sie unsere Website aufgerufen haben und überträgt diese Information an Server von Facebook in den USA, wo diese Information gespeichert wird. Wenn Sie bei Facebook in Ihren Account eingeloggt sind, kann Facebook diese Information Ihrem Account zuordnen. Bei Nutzung der Funktionen des Plug-ins, z.B. Betätigung des „Like“-Buttons, werden diese Informationen ebenfalls von Ihrem Browser an die Server von Facebook in den USA übertragen und dort gespeichert sowie in Ihrem Facebook-Profil und ggf. bei Ihren Freunden angezeigt.

Zweck und Umfang der Datenerhebung sowie ihre weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre, können Sie den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/. Datenerhebung beim „Gefällt mir“-Button: https://www.facebook.com/help/186325668085084. Ihre Einstellungen hinsichtlich der Nutzung Ihrer Profildaten zu Werbezwecken bei Facebook können Sie hier verwalten und widersprechen: https://www.facebook.com/ads/preferences/.

Wenn Sie sich bei Facebook vor dem Besuch unserer Website ausloggen und Ihre Cookies löschen, werden bei der Aktivierung des Plug-ins keine Daten über den Besuch unserer Website Ihrem Profil auf Facebook zugeordnet.

Sie können auch das Laden des Facebook Plug-Ins durch sog. „Facebook Blocker“ verhindern, welche Sie als Add-on für Ihren Browser installieren können: Facebook Blocker für Firefox, Chrome und Opera oder 1blocker für Safari, iPad und iPhone.

Facebook hat sich dem Privacy Shield unterworfen und stellt damit sicher, dass europäisches Datenschutzrecht eingehalten wird: https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Twitter
Wir haben auf unserer Website Plug-Ins des sozialen Netzwerks Twitter.com (Twitter Inc., 1355 Market St., Suite 900, San Francisco, California 94103, USA) im Rahmen der sog. „Zwei-Klick-Lösung“ von Shariff integriert. Diese Plug-Ins erkennen Sie an dem Twitter-Logo mit weißem Vogel auf blauem Hintergrund. Eine Übersicht über Twitter-Buttons bzw. Tweets finden Sie unter: https://developer.twitter.com/en/docs/twitter-for-websites/overview.

Wenn Sie in Ihren Twitter-Account eingeloggt sind, während Sie die Twitter-Plug-ins willentlich aktivieren, kann Twitter den Anruf unserer Website Ihrem Twitter-Profil zuordnen. Welche Daten an Twitter übermittelt werden, ist uns nicht bekannt.

Wenn Sie die Datenübermittlung bei Aktivierung des Plug-ins an Twitter ausschließen möchten, dann loggen Sie sich vor dem Besuch unserer Website bei Twitter aus und löschen Ihre Cookies.

Zweck und Umfang der Datenerhebung sowie ihre weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Twitter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre, können Sie den Datenschutzhinweisen von Twitter entnehmen: https://twitter.com/de/privacy. Widerspruch (Opt-Out): https://twitter.com/personalization.

Twitter hat sich dem Privacy Shield unterworfen und stellt damit sicher, dass europäisches Datenschutzrecht eingehalten wird: https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Instagram
Wir haben auf unserer Website Plug-Ins vom sozialen Netzwerk Instagram (Instagram LLC., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA) im Rahmen der sog. „Zwei-Klick-Lösung“ von Shariff integriert. Diese erkennen Sie am Instagram-Logo in der Form einer viereckigen Kamera.

Wenn Sie willentlich das Plug-in aktivieren, wird hierbei eine Verbindung von Ihrem Browser zu den Servern von Instagram hergestellt. Dabei erhält Instagram die Information, einschließlich Ihrer IP-Adresse, dass Sie unsere Seite besucht haben und überträgt die Information an Server von Instagram in den USA, wo diese Information gespeichert wird. Wenn Sie bei Instagram in Ihren Account eingeloggt sind, kann Instagram diese Information Ihrem Account zuordnen und Sie können den Instagram-Button anklicken und so die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Instagram-Account teilen und speichern sowie ggf. Ihren dortigen Freunden anzeigen. Wir haben keine Kenntnis über den genauen Inhalt der übermittelten Daten, deren Nutzung und Speicherdauer durch Instagram.

Wenn Sie sich bei Instagram vor dem Besuch unserer Website ausloggen und Ihre Cookies löschen, werden bei der Aktivierung des Plug-ins keine Daten über den Besuch unserer Website Ihrem Profil auf Instagram zugeordnet.

Sie erhalten weitere Informationen in der Datenschutzerklärung von Instagram unter https://help.instagram.com/519522125107875 und zu den Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre hier: https://help.instagram.com/196883487377501.

Rechte der betroffenen Person
Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

Soweit die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a), Art. 7 DS-GVO beruht, haben Sie das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Das Widerspruchsrecht können Sie kostenfrei ausüben. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren:

SPD Altona Altstadt
Große Elbstraße 50
22767, Hamburg, Deutschland
Geschäftsführer Sören Platten
E-Mail-Adresse: info@spd-altona-altstadt.de

Recht auf Auskunft
Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Sofern dies der Fall ist, haben Sie ein Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten nach Art. 15 DS-GVO. Dies beinhaltet insbesondere die Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht direkt bei Ihnen erhoben wurden.

Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung unrichtiger oder auf Vervollständigung richtiger Daten nach Art. 16 DS-GVO.

Recht auf Löschung
Sie haben ein Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten nach Art. 17 DS-GVO, es sei denn gesetzliche oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen oder andere gesetzliche Pflichten bzw. Rechte zur weiteren Speicherung stehen dieser entgegen.

Recht auf Einschränkung
Sie haben das Recht, eine Einschränkung bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn eine der Voraussetzungen in Art. 18 Abs. 1 lit. a) bis d) DS-GVO erfüllt ist:
• Wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

• die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

• der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

• wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben ein Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO, was bedeutet, dass Sie die bei uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format erhalten können oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen verlangen können.

Recht auf Beschwerde
Sie haben ein Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes wenden.

Datensicherheit
Um alle personenbezogen Daten, die an uns übermittelt werden, zu schützen und um sicherzustellen, dass die Datenschutzvorschriften von uns, aber auch unseren externen Dienstleistern eingehalten werden, haben wir geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Deshalb werden unter anderem alle Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server über eine sichere SSL-Verbindung verschlüsselt übertragen.

Stand: 12.05.2019

Quelle: Muster-Datenschutzerklärung von JuraForum.de

AGB

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)- Der Parteivorstand für die Nutzung der Internetpräsenz www.spd.de (AGB)

§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB finden Anwendung auf das anmeldepflichtige Onlineangebot („Onlineangebot“)

der Internetseite www.spd.de
aller dazugehörigen Sub-Domains von www.spd.de, insbesondere diejenigen der Landesverbände, Bezirke, Unterbezirke und Arbeitsgemeinschaften der SPD
Satellitenseiten (Internetseiten [Zwischenseiten], die sich im direkten Bezug zu www.spd.de befinden bzw. die auf die eigentliche Webpräsenz verweisen und die für Suchmaschinen optimiert wurden) sowie
Microseiten (eigenständige und von der eigentlichen Website abgekapselte kleine Internetpräsenz, die als Anlaufpunkt von Werbemaßnahmen dient und in eine andere Website eingebunden ist)
wenn und soweit deren Domain- Inhaber eine SPD-Gliederung oder der SPD- Parteivorstand ist.

Anbieter des Onlineangebots ist der SPD-Parteivorstand („SPD“ oder „Anbieter“). Die Nutzung des kompletten Onlineangebotes setzt eine vorherige Registrierung beim Anbieter („SPD“) voraus. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers/der Nutzerin sind ausgeschlossen bzw. entfalten keine Wirksamkeit auf dieses Vertragsverhältnis, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform vom Anbieter zugestimmt wurde.

§ 2 Registrierung / Vertragsschluss
Ein Vertrag über das Nutzungsverhältnis kommt – soweit nicht anders ausdrücklich individuell vereinbart – erst mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsvorgangs durch eine Bestätigung des Anbieters in Textform (E-Mail) gegenüber dem Nutzer/der Nutzerin zustande.

Der Nutzer/die Nutzerin hat die Möglichkeit, den Vertragstext (AGB) während des Anmeldevorgangs und vor Vertragsabschluss auszudrucken.

Es besteht kein Anspruch des Nutzers/der Nutzerin auf Abschluss eines Vertrages. Dem Anbieter steht es frei, jedes Angebot eines Nutzers/einer Nutzerin zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Nutzer/die Nutzerin ein Mindestalter von 14 Jahren hat.


Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung nur bei einer Zustimmung durch die gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) erlaubt. Der Anbieter hat das Recht, auf Anfrage im Einzelfall den Nachweis der Zustimmung von dem Nutzer/der Nutzerin zu verlangen.

§ 3 Verantwortung für Zugangsdaten
Die im Zuge der Registrierung angegebenen Anmelde-Daten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dem Nutzer/der Nutzerin geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

Der Nutzer/Die Nutzerin hat ferner sicher zu stellen, dass der Zugang zu und die Nutzung des Dienstes des Diensteanbieters mit den Benutzerdaten ausschließlich durch den Nutzer/die Nutzerin und/oder berechtigte Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Zugangsdaten des Nutzers/der Nutzerin Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

Der Nutzer/Die Nutzerin haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Es liegt in der Verantwortung des Nutzers/der Nutzerin, dass der gewählte Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt.

§ 4 Leistungen des Anbieters
Der Anbieter stellt Nutzern/Nutzerinnen und ggf. Dritten unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Teilnehmern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten.

Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf der Internetseite des Anbieters verfügbaren Funktionalitäten.

(3) Zu den Leistungen des Anbieters gehören insbesondere auch die individuelle Aufbereitung von Informationen und Daten für einzelne Nutzer/Nutzerinnen bzw. Nutzergruppen.

§ 5 Pflichten und Haftung des Nutzers/ der Nutzerin
Der Nutzer/Die Nutzerin ist verpflichtet, Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Dienstes von ihm/ihr zur Person angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen. Der Nutzer/Die Nutzerin ist verpflichtet, bei der Nutzung des Dienstes die geltenden Gesetze einzuhalten.

Der Nutzer/Die Nutzerin ist verpflichtet, E-Mails und andere elektronische Nachrichten, die er/sie im Rahmen der Inanspruchnahme des Dienstes vom Diensteanbieter oder anderen Nutzern erhält, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des Kommunikationspartners an Dritte zu übermitteln.

§ 6 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter
Die vom Anbieter allgemein zugänglich gemachten Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Anbieters, der Nutzer/Nutzerinnen oder sonstiger Dritter, die die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben bzw. deren Urheber sind. Die Zusammenstellung der Inhalte ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die Inhalte dürfen gemäß dieser Nutzungsbedingungen sowie im auf der Internetseite des Anbieters vorgegebenen Rahmen genutzt werden.

Ein Teil der Inhalte auf der Internetseite des Anbieters stammt von Nutzern/Nutzerinnen des Dienstes oder sonstigen Dritten. Die Inhalte, die von diesem Personenkreis herrühren werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Anbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Internetseiten handelt.

§ 7 Einstellen von Inhalten durch den Nutzer/ die Nutzerin
Der Anbieter bietet Nutzern z.T. die Möglichkeit, Inhalte selbst auf der Internetseite des Anbieters einzustellen und somit für Dritte verfügbar zu machen. Für das Einstellen von Inhalten durch Nutzer gelten die nachfolgenden Bedingungen:

Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer/die Nutzerin dem Anbieter jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Anbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf der Internetseite des Anbieters),
zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten.
Soweit der Nutzer/die Nutzerin die von ihm/ihr eingestellten Inhalte wieder von dem Dienst entfernt bzw. den Anbieter mit der Löschung der Daten beauftragt, erlischt das dem Anbieter vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht mit der Löschung der Inhalte. Für den Fall, dass der Anbieter die Löschung auf Antrag des Nutzers/der Nutzerin vornimmt, erlischt das Nutzungsrecht im Zeitpunkt der Löschung durch den Anbieter. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Fall zur unverzüglichen Löschung der Inhalte, d.h. der Anbieter veranlasst die Löschung so schnell, wie dies in Anbetracht des Arbeitsaufkommens bei Abarbeitung der Aufträge nach Eingang der Anfragen und Aufträge möglich ist. Der Anbieter bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die Dritten oder anderen Nutzern an eingestellten Inhalten des Dritten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.
Der Nutzer/Die Nutzerin ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Der Nutzer/Die Nutzerin erklärt und gewährleistet gegenüber dem Anbieter, dass er/sie der/die alleinige Inhaber/in sämtlicher Rechte an den von ihm/ihr auf der Internetseite des Anbieters eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf der Internetseite des Anbieters einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer/die Nutzerin oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen diese AGB geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB kommen wird. Der Anbieter wird hierbei auf die berechtigten Interessen des Nutzers/der Nutzerin Rücksicht nehmen und verhältnismäßige Maßnahmen zur Abwehr und/oder Beseitigung des Verstoßes treffen.

§ 8 Nutzungsrechte
Soweit nicht in diesen AGB oder auf der Internetseite des Anbieters eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Internetseite des Anbieters durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird,


ist der Nutzer/die Nutzerin zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Web-Seiten oder von einem Beitrag) nur zu privaten Zwecken/ Informationszwecken berechtigt.
darf der Nutzer/die Nutzerin darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen.
Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken nicht verändert werden.

An den von vom Nutzer/der Nutzerin selbst gespeicherten bzw. ausgedruckten Inhalten der Internetseite des Anbieters erhält der Nutzer/die Nutzerin jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Anbieter oder dem jeweiligen Dritten).
Für alle weiteren Nutzungen (z.B. für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe, Übersetzungen, Bearbeitungen, etc.) bedarf es der vorherigen Zustimmung der SPD in Schrift- oder Textform.

Der Nutzer/die Nutzerin darf Urheberrechts- oder Copyrightvermerke, Markenzeichen und andere Inhaberhinweise in den Daten nicht entfernen. Er/Sie ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft am eingebrachten Inhalt (§ 13 UrhG) sowie ggf. die Vorgaben der Veröffentlichungsmodalitäten (§ 12 UrhG) des Urhebers sicherzustellen (Urheberpersönlichkeitsrecht).

Die zwingenden gesetzlichen Rechte des Nutzers/der Nutzerin (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

§ 9 Verbotene Handlungen
(1) Die auf der Internetseite des Anbieters verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Nutzenden oder – soweit allgemein zugänglich – für die Besucher der Internetseite des Anbieters bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Nutzern oder Dritten untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde vom Anbieter zuvor ausdrücklich und in Textform erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere

alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,
alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
(2) Dem Nutzer/Der Nutzerin sind jegliche Handlungen auf bzw. im Zusammenhang mit der Internetseite des Anbieters untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:


das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
das Einstellen von Inhalten, die pornografisch, sexuell, jugendgefährdend oder extremistisch sind, die den Holocaust leugnen, oder für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werben;
die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

(3) Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf der Internetseite des Anbieters sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzenden (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die folgenden Aktivitäten untersagt:

die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
die Versendung von Junk- oder Spam- Mails sowie von Kettenbriefen;
die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

(4) Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Internetseite des Anbieters zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters unverhältnismäßig hoch zu belasten.

§ 10 Haftungsfreistellung
Der Nutzer/Die Nutzerin stellt den Anbieter von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen den Anbieter wegen eines Verstoßes des Nutzers/der Nutzerin gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei.

Der Nutzer/Die Nutzerin ist verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen im Sinne des Absatzes 1 unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und dem Anbieter die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

§ 11 Sperrung von Zugängen
Der Anbieter kann den Zugang des Nutzers/der Nutzerin zu der Internetseite des Anbieters vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer/die Nutzerin gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hat oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Anbieter die berechtigten Interessen des Nutzers/der Nutzerin angemessen berücksichtigen.

§ 12 Rechte und Pflichten der SPD
Der SPD-Parteivorstand ist bemüht, rechtswidrige oder sonstige unerwünschte Inhalte (z.B. in öffentlichen Nutzerforen, Nutzerkommentare) nicht online zu stellen. Eine Überprüfung aller Inhalte von Nutzern/Nutzerinnen auf Rechtsverletzungen, etc. findet jedoch nicht statt. Alle Beiträge und Nachrichten der Nutzenden geben ausschließlich die Ansichten des/der jeweiligen Autors/Autorin wieder. Die SPD ist für Inhalte von Nutzerbeiträgen nicht verantwortlich. Hinweise auf entsprechende Inhalte können der SPD zur Kenntnis gebracht werden, damit diese gelöscht werden.

Die SPD behält sich das Recht vor, Themen und Beiträge der Nutzenden auch ohne Angabe von Gründen zu löschen, zu kommentieren, zu verschieben, zu kürzen oder zu schließen.

Die SPD ist jederzeit berechtigt, das Onlineangebot einzustellen oder zu verändern. Ein Anspruch auf Nutzung des Onlineangebotes besteht nicht.

§ 13 Haftung der SPD
Der SPD-Parteivorstand haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für fahrlässiges Verhalten haftet der SPD-Parteivorstand beschränkt auf einen typischen und vorhersehbaren Schaden, der bei Nutzung des Onlineangebotes entstehen kann und nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer/die Nutzerin regelmäßig vertrauen darf. Eine Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Soweit eine Haftung der SPD ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 14 Vertragslaufzeit / Kündigung
Der Vertrag mit dem Nutzer/der Nutzerin läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die Kündigung kann in Textform (z.B. E-Mail) gegenüber dem Anbieter erklärt werden.

§ 15 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Es werden nur die für die Registrierung und die Erbringung der vertraglichen Leistungen/zur Diensterbringung erforderlichen Daten erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine über diesen Zweck hinausgehenden Verwendung der Nutzerdaten erfolgt nur mit Einwilligung des/der Nutzers/Nutzerin. Er/Sie kann der Nutzung seiner/ihrer Daten jederzeit durch Mitteilung an den SPD-Parteivorstand widersprechen beziehungsweise seine/ihre Einwilligung widerrufen. Eine entsprechende Mitteilung ist zu übersenden an:

SPD-Parteivorstand
Der Datenschutzbeauftragte
Willy-Brandt-Haus

Wilhelmstraße 141

10963 Berlin


Fon: 030 – 25991 – 0
Fax: 030 – 25991 – 133

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§ 16 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Anbieter registrierte Nutzer/Nutzerinnen mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer/die Nutzerin nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird der Anbieter den Nutzer/die Nutzerin auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht dem Anbieter das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer/der Nutzerin zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

§ 17 Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die anderen Bestimmungen in den AGB im Übrigen wirksam.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht und werden auch nicht Vertragsbestandteil, sofern der Anbieter nicht in Textform zugestimmt hat.

Stand 25. September 2010